Aktuell

Riegers Europa

Hier naht Rajoydogan

Einmal mehr versagt die EU-Spitze. Seit Monaten steuerten die Auseinandersetzungen zwischen Spanien und Katalonien auf eine Konfrontation zu. Die katalanische Regierung bat die EU-Spitze um Vermittlung. Niemand glaubte, dass die EU eine volle staatliche Unabhängigkeit Katalo­niens unterstützen könnte; aber doch wenigstens ein föderalistisches Autonomie­statut, wie es in vielen Ländern Europas ­besteht.

Endo Anaconda ‒ worksms

An Lenin

Du würdest Dich im Glassarg umdrehen, wenn Du wüsstest, welche Ängste die Oktober­revolution nach 100 Jahren immer noch auslöst.

Riegers Europa

Juncker will handeln

Die Europäische Union verfügt über eine europäische Bankenaufsicht, ein Polizeiamt, eine gemeinsame Marktaufsicht, eine europäische Grenzwachagentur und ähnliches mehr. Aber keine europäische Behörde sorgt bisher für die Durchsetzung der Rechte der Arbeitenden, Migrantinnen und Migranten.