Schicksalswahl

Fällt Brasilien wieder in die Hände der Ultrarechten?

Als Luiz Inácio Lula da Silva auf die Bühne steigt, ist kurz alles wie immer. Jubelschreie, Hunderte Handys filmen, Hände werden zum L geformt. Morgen, brüllt Lula mit seiner unverkennbaren Kratzstimme, starte seine neue Kampagne. Er ist sich sicher: Die Präsidentschaftswahl wird er erneut gewinnen. 

Doch der ostentative Optimismus kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass Lula und seine Arbeiterpartei PT eine schwere Niederlage eingefahren haben. Trotz Vorsprung in den Umfragen lag Lula am Ende knapp zwei Prozentpunkte hinter seinem ultrarechten Widersacher Flávio Bolsonaro. Dieser ist der Sohn des verurteilten Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro.

Nun entscheidet eine Stichwahl am 25. Oktober über die brasilianische Präsidentschaft. Für Lula – jenen Mann, der die neuere Geschichte Brasiliens geprägt hat wie kaum ein anderer – könnte es sein letzter Tanz werden.

Ein paar Tage vor der Wahl, vor den Toren São Paulos: Maicon Michel da Silva schliesst die Tür zu einem Büro auf. Auf dem Schreibtisch stehen ein Drehscheibentelefon und eine Schreibmaschine. «Wir haben das Büro genau so erhalten, wie es zu Lulas Zeit als Präsident der Metallarbeitergewerkschaft aussah.» 

Da Silva, 50, trägt lange Dreadlocks und Ohrringe. Er arbeitet als Monteur bei Mercedes und ist Funktionär der Metallarbeitergewerkschaft CNM in der Industriestadt São Bernardo do Campo. Es ist jene Gewerkschaft, in der Lula in den 1970er Jahren seine politische Karriere begann. Seine Präsidentschaft habe ein Paradigmenwechsel dargestellt: Erstmals wurde ein Arbeiter zum Staatsoberhaupt gewählt. 

Auf Lulas jüngste Amtszeit blickt der Gewerkschafter da Silva, selbst kein PT-Mitglied, mit gemischten Gefühlen. Nach Jahren, in denen Bolsonaro die Interessen der arbeitenden Bevölkerung angegriffen habe, musste Lula eine «Regierung des Wiederaufbaus» führen. Er habe Institutionen gestärkt und neu aufgebaut, darunter das Arbeitsministerium und staatliche Kontrollbehörden zur Bekämpfung von Sklavenarbeit. Zudem habe Lula den Mindestlohn und die Sozialhilfe erhöht, öffentliche Universitäten ausgebaut und Gewerkschaften sowie sozialen Bewegungen wieder mehr Raum gegeben. Auch die Wirtschaftsdaten sprechen für eine positive Bilanz: Die Arbeitslosenquote liegt auf einem historischen Tiefstand. 

Doch Lula regiert gegen einen konservativen Kongress, der zahlreiche Vorhaben blockiert hat, darunter eine Überarbeitung des Arbeits- und Rentenrechts. Um mehrheitsfähig zu bleiben, musste Lula eine breite Koalition schmieden, auch mit konservativen Kräften. Für grössere gesellschaftliche Veränderungen blieb dadurch wenig Spielraum. Zudem ist Lula bei vielen Menschen unbeliebt, er wird mit Korruption in Verbindung gebracht, und gerade beim Thema öffentliche Sicherheit wird ihm wenig Kompetenz zugeschrieben. 

Für Natalia de Oliveira (34), feuerrote Haare, tätowierte Arme, hat sich Brasilien in einen «Narco-Staat» verwandelt. De Oliveira steht einige Tage vor der Wahl auf der Avenida Paulista, São Paulos bekanntester Strasse. Lula sei ein Komplize krimineller Gruppen, meint sie. Das glauben viele Bolsonaro-Wählerinnen und -Wähler, obwohl es dafür keine Beweise gibt. 

Laut Umfragen ist die Kriminalität die grösste Sorge der Brasilianerinnen und Brasilianer, noch vor den Dauerbrennern Korruption und Armut. Ein grosser Teil der Bevölkerung befürwortet eine härtere Gangart gegen kriminelle Organisationen. Flávio Bolsonaro will Megagefängnisse nach salvadorianischem Vorbild errichten und für Sexualstraftäter die chemische Kastration einführen. Damit scheint er offenbar einen Nerv getroffen zu haben. Nicht nur er. 

Neben dem Präsidenten wurden am Wahlsonntag auch das Abgeordnetenhaus, Teile des Senats, die Gouverneure und die Landesparlamente gewählt. Es setzten sich viele rechte und ultrarechte Kandidaten durch. Das könnte das politische Gefüge des grössten Landes Lateinamerikas gründlich durcheinanderbringen. 

Sollte Flávio Bolsonaro die Wahl gewinnen, dürfte er unverzüglich seinen Vater begnadigen, der wegen eines geplanten Staatsstreiches zu 27 Jahren Haft verurteilt wurde. Zudem errangen zwei seiner Brüder und seine Stiefmutter Sitze im Parlament. Der Familien-Clan mit enger Beziehung zur Trump-Familie in den USA steht damit kurz vor einer Rückkehr an die Macht. 

Zurück auf der Wahlparty in São Paulo. Nach der Lula-Rede ist die Stimmung gedämpft. In der Hotellobby steht etwas verloren ein Mann mit knallrotem Lula-Shirt, auf seiner Kappe steht: «Brasilien gehört den Brasilianern.» Es ist Luiz Turco, 70 Jahre, Mitgründer der Arbeiter-partei PT. Er habe ein anderes Ergebnis erwartet, sagt er. Das Ergebnis sei «eine Überraschung» für ihn. Seit mehr als 40 Jahren begleite er die Arbeiterpartei. Wenn er eines gelernt habe: dass Niederlagen dazugehörten. Und dass seine Partei für Überraschungen gut sei. Entschieden sei noch nichts. Und wenn alles gut läuft, wird der 80jährige Lula noch ein letztes Mal Präsident.