Es geht vorwärts!

Fünf Kantone haben den Mindestlohn schon, in sechs weiteren laufen Unterschriftensammlungen. Und Winterthur und Zürich stimmen über eine städtische Lohnuntergrenze ab.

Alleine in der Stadt Zürich müssen rund 17 000 Menschen mit weniger als 4000 Franken Bruttolohn pro Monat auskommen – obwohl sie 100 Prozent arbeiten. Am 18. Juni können die Zürcherinnen und Zürcher dem ein Ende setzen: Sie stimmen über einen Kompromiss des Stadtparlaments ab, der per Gesetz einen Mindestlohn von 23 Franken 90 pro Stunde festlegen will. Kompromiss deshalb, weil Jugendliche und junge Erwachsene unter 25 Jahren vom Mindestlohn ausgenommen sind. Und weil ihn KMU in «schwieriger wirtschaftlicher Lage» erst zwei Jahre später einführen müssen.

OHNE ABSTRICHE. Dass es jetzt zur Abstimmung kommt, ist das Verdienst von Gewerkschaften, fortschrittlichen Parteien und Hilfswerken. Sie hatten einen Mindestlohn ohne Ausnahmen gefordert. Diese Initiative dann aber zurückgezogen, um den Kompromiss zu ermöglichen. Auch in der Stadt Winterthur hatte die Allianz die gleiche In­itiative eingereicht. Weil dort ein Gegenvorschlag scheiterte, kommt die Initiative ohne Einschränkungen zur Abstimmung. Mit einem Ja würden die beiden Städte Neuland betreten. Auf Kantonsebene gibt es ihn jedoch bereits: Und zwar in den Kantonen Basel-Stadt, Genf, Neuenburg, Jura und Tessin. Und sie bewähren sich. So gingen im Kanton Neuenburg nach der Einführung die Löhne, auch die höheren, nach oben, die Arbeitslosigkeit sank.

VON LIESTAL BIS HERISAU. Vorwärts geht’s in sechs anderen Kantonen: Im Januar haben die Unia in Baselland und ein Bündnis (inklusive Unia) im Wallis je eine Mindestlohn-Volksinitiative gestartet. Und in der Ostschweiz fordern die Gewerkschaften mit einer Petition ­ebenfalls einen Mindestlohn für St. Gallen, Thurgau und beide Appenzell. In allen sechs Kantonen läuft derzeit die Unterschriftensammlung.