Neuseeland: Premierministerin Jacinda Ardern führt hart und herzlich

Jacindamania

Oliver Fahrni

Neuseeland war das erste Land, das 1893 das Frauenwahlrecht einführte. Und heute zeigt Neuseelands Premierministerin der ganzen Welt, wie frau Corona in Schach hält.

KOMMUNIKATIONSTALENT: Neuseelands Premier­ministerin Jacinda Ardern handelt rasch, entschlossen und mit Bodenhaftung. Und ist im Dauergespräch mit den Bewohnerinnen und Bewohnern des Landes. (Foto: Getty)

Der Attentäter, ein weisser Rassist, hatte gerade 51 Betende in zwei Moscheen in der Stadt Christchurch, Neuseeland, erschossen. Jacinda Ardern kam, in ein schwarzes Kopftuch gehüllt, schloss Überlebende und Angehörige in die Arme. Die Regierungschefin sagte: «Neuseeland ist euer Zuhause. Wir sind eins. Wir sind stolz dar­auf, eine Nation aus 200 Ethnien und 160 Sprachen zu sein. Ich werde euch mit Zuneigung und Fürsorge begleiten.»

Zuneigung und Fürsorge sagte sie in Maori, der Sprache der neuseeländischen Urbevölkerung.

Kurz darauf rief Donald Trump, im März 2019 noch US-Präsident, in Neuseelands Hauptstadt Wellington an. Der Mann, der den rassistischen Wahn des Attentäters teilt und der Musliminnen und Muslime mit einem Einreisebann belegt hatte, wollte auf dem Anschlag sein politisches Süppchen kochen. «Wie können die USA helfen?» fragte er die Premierministerin. Ardern antwortete: «Zeigen Sie den muslimischen Gemeinschaften dieser Welt Ihre Zuneigung!» Seither verfolgt Trump sie mit sexistischem Hass und übler Nachrede.

Vier Tage nach dem Massaker sprach Ardern vor dem Parlament: «Der Terrorist will Aufmerksamkeit. Wir werden sie ihm nicht geben. Ich werde seinen Namen niemals aussprechen.» Dann peitschte sie ein scharfes Gesetz durch, das halbautomatische Waffen und Sturmgewehre in Neuseeland verbietet.

Das beschreibt sie gut. Jacinda Ardern macht eine Politik der anderen Art. Ihr Slogan heisst: «Be strong, be kind», wobei man «kind» nicht mit nett oder freundlich übersetzen sollte. Eher mit fürsorglich. Sie handelt rasch, entschlossen, mit Bodenhaftung. Scheinbar kaltblütig. Und im Dauergespräch mit den 5 Millionen Bewohnerinnen und Bewohnern des Landes, etwa über Facebook live. Sie ist ein Kommunikationstalent (siehe Artikel «No bullshit!»). Als bei einem Interview ein schweres Erdbeben das TV-Studio fast zum Einsturz brachte, winkte sie lächelnd in die Kamera: «Es rüttelt gerade etwas. Machen wir weiter!»

Ihre Stärke als «Leader», sagt Jacinda Ardern, «ziehe ich aus meinen Selbstzweifeln. Ich frage mich, was mich für ein solches Amt befähigt.» Auch das kontrastiert heilsam zu den Trumps, Bolsonaros, Johnsons, Ma­crons und Putins dieser Welt. Die kritische Selbstbefragung macht ihre Politik besser.

Bilanz nach einem Jahr Covid: weniger als 30 Tote.

ALLES NUR STIL?

Ardern, 40, ist in der Kleinstadt Morrinsville aufgewachsen, der Vater war Polizist und Mormone, die Mutter kümmerte sich um die Schulkantine. Mit 25 hat sie die Mormonenkirche verlassen, als sie ihren Abschluss in politischer Kommunikation machte, weil die Mormonen Homosexualität ablehnen.

2018 brachte Ardern, seit einem Jahr im Amt, ihre Tochter Neve Te Aroha (ein Maori-Name) zur Welt, kurz darauf erschien sie mit dem First Baby auf dem Arm in der Uno-Generalversammlung in New York. Beim Windelnwechseln soll die japanische Uno-Vertretung etwas verstört reagiert ­haben. Der Vater, ihr langjähriger Lebenspartner und TV-Journalist Clarke Gayford, neuerdings Hausmann und «Nanny», begleitete sie. Das Ticket hatte er aus der eigenen Tasche bezahlt. «Alles nur Stil, keine Substanz», motzten darauf rechte Kommentatoren und ­Arderns politische Hauptgegnerin, ­Judith Collins von der rechten Nationalen Partei. Doch das war vor Covid-19.

Ardern hat die Ausbreitung der Epidemie rabiat eingedämmt. Früher als alle anderen Regierungen verhängte sie einen Lockdown, schloss die Grenzen, rüstete die Gesundheitsversorgung massiv nach und legte ein grosses Testprogramm auf. Das Regierungskabinett verzichtete, in Solidarität mit den betroffenen Arbeitenden, auf 20 Prozent des Lohnes. Im Spätsommer 2020 war Neuseeland corona­frei, weltweit als Musterland gelobt. Die Kiwis feierten, im Januar auch mit ersten Grosskonzerten. Tauchen Covid-Fälle auf, wie Ende Februar in der grössten Stadt Auckland (14 Infektionen), verhängt Ardern sofort lokale Lockdowns und strenge Quarantäneregeln für Reisende. Ende Januar sagte sie: «Wir machen erst wieder auf, wenn die Welt zu einer normalen Situation zurückgefunden hat und unsere Bevölkerung geimpft ist.» Bilanz nach einem Jahr Covid: weniger als 30 Tote.

Der Erfolg in Zeiten der Epidemie warf ein neues Licht auf Neuseeland. Einige Monate zuvor hatte der Ikea-Konzern das Land auf seiner Weltkarte «Björksta» schlicht vergessen. Das war symptomatisch. Ardern quittierte den Aussetzer mit einem Spottvideo. Heute sonnt sich Neuseeland in der globalen «Jacindamania». Ardern ist der Darling der Medien. Das US-­Magazin «Atlantic» kürte «die Anti-Trump» («Vogue») zur «effizientesten Regierungschefin der Welt». Und zu Hause führte Ardern ihre Labour-Party im Oktober 2020 zu einem erdrutschartigen Wahlsieg. Die Politik von «strong and kind» hatte sich als wirksames Gegengift zum ultrarechten Populismus erwiesen. Mit ihrer absoluten Mehrheit kann sie nun allein regieren, ohne bremsende Bündnispartner wie die fremdenfeindliche Partei New Zealand First.

PREMIER UND MUTTER: Ardern mit Tochter Neve im Februar 2021. (Foto: Getty)

LABOUR MUSS LIEFERN

Dieser Sieg Arderns wird zu ihrem Test: «Jetzt gelten keine Entschuldigungen mehr», sagt Ian Hoffmann von der Gewerkschaft des öffentlichen Dienstes, der grössten Gewerkschaft Neuseelands: «Labour muss liefern.» Jedes achte neuseeländische Kind wächst in Armut auf, unter den Maoris jedes vierte. Rassismus und Diskriminierung müssen schärfer bekämpft werden. Es fehlen 200 000 Sozialwohnungen, die Mietpreise explodieren. Streikbewegungen in diversen Sektoren fordern bessere Löhne. Manche, etwa das Pflegepersonal, die Busfahrer und die Lehrerinnen, hatten schon Erfolg. Andere Konflikte laufen noch. Seit Jacinda Ardern 2017 ihre erste Regierung gebildet hatte, haben sich rund ein Viertel der Gewerkschaftsmitglieder an einem Arbeitskonflikt beteiligt. Sie – und ­andere soziale Bewegungen – sehen eine ­Labour-Regierung als Chance, ihre Lebensbedingungen zu verbessern.

Jennifer Curtin, Professorin an der Universität Auckland, moniert, Ardern müsse nun mehr für die Gleichstellung der Frauen tun. Greta Thunberg und die Klimabewegung kritisieren die bisher «schwache» Klimapolitik. Und der Gewerkschaftsbund fordert von Premier Ardern, die Versprechen von 2017, etwa eine Kapitalgewinnsteuer, endlich einzulösen.

Das sind viele Baustellen, wichtige Baustellen. Bei Konzernen und Banken wird derzeit harter Widerstand organisiert. Nicht nur dort: Labour Neuseeland kommt von weit her. Wie viele sozialdemokratische Parteien der Welt hat sie ab 1984 eine hart neoliberale Abbaupolitik betrieben. Zudem garniert mit fremdenfeindlichen Tönen. Ardern selbst arbeitete ein halbes Jahr in London im Kabinett des damaligen britischen Labour-Premiers Tony Blair, eines Vorläufers der neoliberalen Wende der Sozialdemokratie.

Ardern kontrastiert ­heilsam zu den Trumps, Bolsonaros und Putins dieser Welt.

EMPATHISCHE KOMPETENZEN

Ihre Erfahrung mit Blair spiegelt Ardern heute kritisch. Denn ihre Partei wurde von der gesellschaftlichen Entwicklung Neuseelands längst überholt. Das zeigt die Zusammensetzung des neuen Parlaments und der Regierung Arderns: Frauen halten jetzt die Hälfte der Sitze – und 8 von 20 Ministerposten. Die Maori und andere pazifische Gruppen mit 18 Prozent Bevölkerungsanteil halten rund einen Viertel. Aussenministerin ist Nanaia Mahuta, deren Kinn das typische ­Maori-Tatoo schmückt. Stellvertretender Premier ist der homosexuelle Finanzminister Grant Robertson, zwei lesbische Frauen mit kleinen Kindern sitzen ebenfalls am Regierungstisch. Ihre Chefin hält solche Unterscheidungen für unsinnig: «Für mich zählt, was sie Neuseeland bringen können. Ihre empathische Kompetenz.»

Von links wird diese neue Regierung als Regierung des sozialen Status quo kritisiert. Doch Gewerkschafter Hoffmann sieht reelle Möglichkeiten, um aus der Gesellschaft genügend Druck für eine radikalere soziale Wende zu machen. Eine Wende für all jene, die bisher bei der «fürsorgenden Politik» vergessen gingen.

Radikal ist kein Wort aus Jacinda Arderns Vokabular. Und in ihrer Partei stehen manche schon auf die Bremsklötze. Dieser Tage hat Ardern den gesetzlichen Mindeststundenlohn auf 20 australische Dollar (in Kaufkraft etwa dasselbe in Franken) angehoben. Sie hat die 4-Tage-Woche (30 Wochenstunden) in Aussicht gestellt, um mehr Arbeit und Wachstum zu schaffen. Von der ­Nationalbank hat sie, zum Schrecken der Neoliberalen, Massnahmen zur Eindämmung der Immobilienspekulation verlangt. Den Grünen verspricht sie den Einstieg in die ökologische Wende. Und die Steuern für die höchsten Einkommen plant sie vorerst von 33 auf 39 Prozent sanft anzuheben.

Hauptsache Bewegung. Gut in Krisen, das hat Jacinda Ardern längst bewiesen, ist sie.

Neuseeland: Wo der Kiwi zirpt

Als Jacinda Ardern bei Königin ­Elisabeth II. vorsprach, trug sie ein Maori-Gewand. Die britische Königin ist ­offiziell das Staatsoberhaupt Neuseelands, doch Maori hatten die ­beiden pazifischen Hauptinseln und 700 weitere Inseln besiedelt, lange bevor die Briten kamen und sie beinahe ausrotteten. Neuseeland ist eine Einwanderernation von 5 Millionen Menschen auf beinahe der ­Fläche Italiens. Die Mehrheit lebt im (kleineren) Nordland mit der Millionenstadt Auckland und der Hauptstadt Wellington. Starke Wirtschaftszweige sind die Landwirtschaft, der Tourismus und die Industrie. Nach 1984 wurde die gesamte Wirtschaft dereguliert und privatisiert. Teile, etwa die Bahn, mussten seither wieder verstaatlicht werden. Gewerkschaftlicher Organisationgrad: starke 27 Prozent. Wappentier ist der ­schräge Vogel Kiwi.


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