Jean Ziegler ‒ la suisse existe

Die Coltan-Kinder von Kivu

Jean Ziegler
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Es gibt Begegnungen im Leben, die man niemals vergisst. Niemals werde ich die verängstigten Blicke und die abgemagerten Körper der Kinder und Jugendlichen vergessen, die sich für einen Hungerlohn und ständig bedroht von den Gewehren der Milizen in den Coltan-Minen von Kivu in Ostkongo abquälen. Coltan ist ein hochwertiges Mineral, das für Handys, unter anderem aber auch beim Flugzeugbau verwendet wird. Es wird in brüchigem Gestein abgebaut, in 20 bis 30 Meter tiefen Schächten, in die nur schmale Kinder heruntergelassen werden können.

Die Minen werden von einheimischen afrikanischen oder libanesischen Unternehmen betrieben. Sie verkaufen ihre Ausbeute der staat­lichen kongolesischen Minengesellschaft Gecamines, und diese wiederum verkauft das Coltan an Weltkonzerne wie Glencore, Rio Tinto oder Freeport-McMoran.

Wieder einmal haben die Konzern-Moguln und ihre Lakaien im Bundeshaus gewonnen.

KELLER-SUTTERS DIENST. In Bern ist in diesem Monat ein über zweijähriger parlamentarischer Kleinkrieg zu Ende gegangen. Streit­objekt: die Volksinitiative zur Konzernverantwortung. Die Initiative will transkontinentale Konzerne für Menschenrechtsverletzungen und Umweltschäden ihrer Tochterfirmen und Zulieferer schadenersatzpflichtig machen. Gerichtsstand soll der Heimatort der Konzerne sein.
Der Nationalrat arbeitete einen Gegenvorschlag aus, der ebenfalls die Schadenersatzpflicht festlegt, wenn auch mit einigen Einschränkungen. Getrieben vom Bundesrat, genauer von Justizministerin Karin Keller-Sutter, die sich von den Grosskonzernen inspirieren liess, machte der Ständerat seinerseits einen Gegenvorschlag. Dieser setzt auf «Selbstkontrolle» anstelle von rechtlicher Verantwortung und sieht lediglich eine unverbindliche Pflicht zur Berichterstattung der Konzerne vor.

Am 4. Juni beschloss die Schlichtungskommission der beiden Räte, den ständerätlichen Gegenvorschlag durchzusetzen.

Wieder einmal haben – wenigstens in der Zwischenzeit – die Konzern-Moguln und ihre Lakaien im Bundeshaus den Streit gewonnen.

GRUNDFALSCH. Was sind ihre Argumente? Erstens: Die Konzerne würden freiwillig Menschenrechte und Umweltnormen weltweit bei ihren Geschäften respektieren, weil sie eine Beschädigung des Ansehens der Schweiz vermeiden wollten. Zweitens: Die Schweiz brauche keine neuen Normen, weil die Uno bereits solche ­Normen vorbereite. Beide Behauptungen sind grundfalsch. Unser Land beherbergt über 700 transkontinentale Privatkonzerne, und mehr als die Hälfte davon gehören ausländischen Kapitalisten. Diese kümmern sich einen Dreck um das Ansehen der Schweiz in der Welt. Und die Uno hat soeben das Projekt einer internationalen Konvention zur Konzernverantwortlichkeit begraben. Staaten der Europäischen Union, die USA und Japan haben die Sabotage organisiert. Im Auftrag der Konzerne.

Bleibt die Volksabstimmung im kommenden November. Ich hoffe innigst, unser Volk werde dem Gebot der Gerechtigkeit und der Vernunft folgen, die Initiative annehmen und die Coltan-Kinder in Ostkongo von ihrem Leid befreien.

Jean Ziegler ist Soziologe, Vizepräsident des beratenden Ausschusses des Uno-Menschenrechtsrates und Autor. Sein neustes Buch ist: Die Schande Europas.
Von Flüchtlingen und Menschenrechten.

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