Spanien: Russisch Roulette

Andreas Rieger

Die spanische Linke bot in den letzten Monaten ein Trauerspiel. Zwischen den Sozia­listen und der linkeren Podemos gab es ein monatelanges Gezerre um Pöstchen und Positionen. Die Chefs, Pedro Sánchez und Pablo Iglesias, benahmen sich wie Hund und Katz. So peinlich, dass die Gewerkschaften beide Parteien auffordern mussten, endlich einen Pakt zu schliessen und die Probleme der Arbeitenden und Pensionierten anzupacken. Denn das erwarte auch ihre Wählerbasis. Aber vergebens: Sánchez rief stattdessen Neuwahlen aus, in der Hoffnung obenauszuschwingen. Da lupfte es Gewerkschaftsführer Unai Sordo von Comisiones Obreras den Hut. Das Vorgehen sei «unverantwortlich» und die ­Neuwahlen «Russisch Roulette». Er befürchtete, dass viele Wählerinnen und Wähler der Linken angewidert von diesen Politspielchen zu Hause bleiben würden. Das ist jetzt prompt geschehen. Sozialisten und Podemos haben mehrere Parlamentssitze verloren. Stark dazugewonnen haben dafür die Rechtsextremen. Immerhin bringt die Rechte im Parlament erneut keine Mehrheit zusammen, das gibt den Linken eine zweite Chance.

DOCH NOCH HOFFNUNG? In dieser Situation fordert die Gewerkschaft Comisiones Obreras erneut eine Regierung mit einer «sozialen Agenda». Statt einer «Politik der kleinen Schrittchen» brauche es richtige Reformen. Beim Arbeitsgesetz, bei den Renten, beim ökologischen Umbau. Und siehe da: Was Sánchez und Iglesias während Monaten nicht schafften, schafften sie jetzt in zwei Tagen: den Entwurf für ein gemeinsames Programm und eine gemeinsame Regierung. Vielleicht sind sie aus dem Schaden jetzt klüger geworden.

P. S. In Portugal zeigt die Linke seit längerem, wie man es machen kann: Pragmatisch haben die Sozialisten und die ­Parteien links von ihnen einen Pakt geschlossen: Erstere stellen die Regierung, letztere ­pushen und kontrollieren, dass die sozialen Programmpunkte auch umgesetzt werden. Das ist vier Jahre lang gutgegangen. Und geht auch nach den jüngsten Wahlen weiter. Und die portugiesische Linke hat erst noch zugelegt.

Andreas Rieger war Co-Präsident der Unia. Er ist in der europäischen Gewerkschafts­bewegung aktiv.