Kriselndes Italien: Spinnen die Römer?
Andreas Rieger
Sagten Asterix und Obelix einst: «Die spinnen, die Römer!» Politisch etwas korrekter könnte man heute sagen: Ein grosser Teil des italienischen Wahlvolks spinnt. Erst lief es dem Rattenfänger Silvio Berlusconi nach, dem gelifteten Medien- und Immobilienmogul. Unter ihm begannen der Stillstand der italienischen Wirtschaft und die Verblödung der TV-Kanäle, in denen nur noch Show und Geschrei zählen. Aber Berlusconi wagte nicht, Gewerkschaften und Sozialstaat anzugreifen. Dies besorgte der nächste Stern am italienischen Polit-Himmel: Matteo Renzi vom sozialdemokratischen Partito democratico (PD). Mit seinem jungdynamischen Auftritt wurde er neuer Liebling der Medien und gewann bis zu 40 Prozent der Wählerinnen und Wähler. Renzi versprach ihnen die Modernisierung Italiens. Die Gewerkschaften und den Arbeitnehmerschutz wollte er «verschrotten». Und seine Reform des Arbeitsgesetzes machte noch mehr Arbeitsplätze prekär. Frustriert wandten sich jüngere Wählerinnen und Gewerkschafter ab, und der PD tauchte auf 20 Prozent.
Ein grosser Teil des Wahlvolks in Italien spinnt.
RATTENFÄNGER. Jetzt wurde die schillernde 5-Sterne-Bewegung des Komikers Pepe Grillo zum Auffangbecken für Frustrierte aller Art. 2018 gewannen sie 33 Prozent der Stimmen. 17 Prozent wählten Matteo Salvini, der die Lega als ausländerfeindliche Partei für ganz Italien aufstellte. Zusammen regierten die beiden die letzten vierzehn Monate – es wurde das totale Desaster. Die politisch unerfahrenen 5-Sterne-Politiker liessen sich vom rechtsextremen Lega-Chef Salvini über den Tisch ziehen. Dieser benützte das Innenministerium für seine permanente Hasskampagne gegen Flüchtlinge und die EU, auf allen TV-Kanälen und in den sozialen Medien. Prompt kehrte sich die Wählergunst. Bei den Europawahlen wählten 34 Prozent Salvini und nur noch 18 Prozent Cinque Stelle.
HOFFNUNGSSCHIMMER. Jetzt sagt der Chef der italienischen Gewerkschaft CGIL, Maurizio Landini: «Schluss mit der Politik der persönlichen Interessen und der Palastspiele!» Das Land brauche eine Regierung, die zusammen mit den Sozialpartnern endlich die Probleme anpacke: Arbeitslosigkeit, Prekarität, Erneuerung der Infrastruktur und ökologischer Umbau. Und es gibt nun Hoffnung, dass eine neue Koalitionsregierung von Cinque Stelle und PD diese Probleme anpacken will. Aber noch ist der Rattenfänger Salvini nicht aus dem Spiel.