Riegers Europa

Spanien: Rajoy ade, Frauen olé!

Andreas Rieger

Andreas Rieger

Plötzlich ging es ganz schnell: Ministerpräsident Marino Rajoy wurde gestürzt. Sieben Jahre hatte der Reaktionär geherrscht. Mitte Mai jedoch überführte ein Gericht Rajoys Partido Popular definitiv als korrupten Haufen. Ihr Kassier kassierte 33 Jahre Knast, so dreist hat er gewütet. Millionen Schwarzgeld versteckte er in der Schweiz. Auch 29 weitere Parteifunktionäre sind zu langen Haftstrafen verurteilt. Rajoy hatte wohl als Parteipräsident vom Schmiergeldsystem gewusst. Jetzt hat der Chef der ­Sozialdemokraten, Pedro Sánchez, die Chance gepackt. Er stellte, unterstützt von der Linkspartei Podemos und den Basken und Katalanen, einen Misstrauensantrag gegen die Regierung – und weg war sie.

WIDERSTAND. Damit endet ein düsteres Kapitel in der Geschichte Spaniens. Auf die Autonomieforderungen aus Katalonien hatte Rajoy mit Polizei und Gerichtsklagen geantwortet. Und die Region am Schluss unter Vormundschaft Madrids gestellt. Die Lohnabhängigen mussten Lohnkürzungen und Verschlechterungen des Arbeitsschutzes hinnehmen. Mit einem Gesetz aus General Francos Zeiten gingen Polizei und Gerichte gegen Streikende und Demonstra­tionen vor. Jetzt zieht die spanische Wirtschaft zwar wieder an, aber nur die Gutgestellten profitieren. Die neu geschaffenen Jobs unten sind prekär und temporär. Dagegen wächst Widerstand. Schon 2017 gab es in Spanien 50 Prozent mehr Streiks als im Jahr zuvor. Am 8. März nahmen sechs Mil­lionen Menschen am ersten landesweiten Frauenstreik Spaniens teil.

Ein düsteres Kapitel geht nun in Spanien zu Ende.

GROSSE ERWARTUNGEN. Nach Rajoys Sturz stellen nun die spanischen Sozialdemokraten die Regierung. Die Erwartungen an sie sind riesig. Die Arbeitenden wollen sicherere Jobs, mehr Lohn und ein Ende der Repression. Die Katalanen verlangen mehr Autonomie. Die Frauen wollen Schluss mit Gewalt und Diskriminierungen. Ihr Druck hat schon etwas gewirkt: Das neue Kabinett ist überwiegend weiblich, eine Premiere im Macho-Land Spanien.

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