Sanft fallen die Rebberge vor meinem Fenster zur Rhone hinunter. Das Dorf steht auf einer Moräne, im östlichen Teil des Kantons Genf. Ein schmaler Weg führt entlang dem Grat der Moräne. Dort steht ein Schloss. Darin wohnt mein Nachbar, der geschäftsführende Teilhaber der ältesten Genfer Privatbank. Er hat Sorgen. Wenn er seine Hunde spazierenführt, ist sein Gang bedrückt. Sein Albtraum heisst Jed Rakoff.

ANKLAGE: VERSCHWÖRUNG. Rakoff ist ein älterer, ziemlich strenger Herr mit graumeliertem Haar und ebensolchem Bart. Er ist Richter des südlichen Bezirksgerichtes von Manhattan, New York. Er spricht das Urteil über die Schweizer Banken. Die erste Anhörung lief am 10. Februar in Sachen Bank Wegelin. Die Anklage: Verschwörung zur Steuerhinterziehung. Den St. Gallern drohen Milliardenbussen.
Vor Jed Rakoff könnten bald einmal auch mein geplagter Nachbar und einige seiner Kumpane, oder zumindest deren amerikanische Rechtsvertreter, stehen. Im Fall Wegelin präsentierte sich niemand: Die St. Galler, so Rakoff, werden als «Justizflüchtlinge » behandelt und beurteilt. Nachzulesen ist das alles in der «New York Times» vom Eröffnungstag des Verfahrens.
Vorläufi g hat die New Yorker Staatsanwaltschaft Ermittlungsverfahren wegen Verschwörung gegen elf Banken aus Zürich und Basel eingeleitet. Aber die Stunde der Genfer Banken wird bald kommen, davon ist mein Nachbar überzeugt. Experten schätzen, dass rund 80 Prozent der in Genfer Banktresoren lagernden Gelder Schwarzgelder sind. Und im Budget des US-amerikanischen Justizdepartements für 2012 sind Riesenbussen bereits als Einnahmen vorgesehen.

EIN BISSCHEN VERRAT? Was tun? Am Schweizer Fernsehen verlangte ein verängstigter Boris Collardi, Chef der Julius-Bär-Gruppe, die sofortige Anwendung von Notrecht. Anders gesagt: wie im Fall UBS 2009 soll der Bundesrat zugunsten der Privatbanken den Artikel 47 des Bundesgesetzes für Banken und Sparkassen (das sogenannte Bankgeheimnis) kurzfristig ausser Kraft setzen. Dann könnten die helvetischen Angeklagten ihre nordamerikanische Kundschaft strafl os verraten und Tausende von Bankkundendaten an Rakoff ausliefern.
Jahrzehntelang priesen die Bankmogule das Bankgeheimnis als Schutzwall der persönlichen Freiheit, kurz: als das höchste Rechtsgut der Schweiz. Ich selbst habe elf Prozesse erlebt, weil ich an diesem heiligen Gut zu zweifeln wagte. Die Prozesse habe ich allesamt verloren und musste Millionen Schadenersatz zahlen. Zwar wankt das Bankgeheimnis heute als Schutzwall für ausländische Steuerbetrüger. Aber im Inland bleibt der Schutzwall felsenfest. Gemäss Schätzungen haben Schweizer Steuerpfl ichtige rund 26 Milliarden Franken hinterzogen, das entspricht fast der Hälfte des Bundesbudgets.
Fazit: Artikel 47 des Bankgesetzes gehört sofort und ersatzlos gestrichen. Nicht durch ein vorläufi ges Notrecht, sondern durch eine parlamentarische Gesetzesreform.


Jean Ziegler ist Soziologe, Vizepräsident des beratenden Ausschusses des Uno-Menschenrechtsrates und Autor. Sein jüngstes Buch, «Der Hass auf den Westen», erschien auf deutsch im Herbst 2009.

work, 16.02.2012