In den 1980er Jahren lag die Arbeitslosenquote in der Schweiz fast immer unter 1 Prozent. Seither hat sich die Lage deutlich verschlechtert. Im letzten Aufschwung sank die Arbeitslosenquote nicht unter 2,5 Prozent. Dass es auch anders geht, zeigt Dänemark. Das Land startete mit einer Arbeitslosenquote von gegen 10 Prozent in die 1990er Jahre. Seither ging die Arbeitslosigkeit massiv zurück. Im Jahr 2008 hat Dänemark sogar die Schweiz überholt: Die Arbeitslosenquote Dänemarks lag unter derjenigen der Schweiz.
VORURTEILE. Dänemark und die Schweiz ähneln sich: Beide Länder haben ein hohes Pro-Kopf-Einkommen. Beide sind kleine Volkswirtschaften, die eng mit der Weltwirtschaft verflochten und sehr stark von den Exporten abhängig sind. Beide Länder haben ihre Grenzen geöffnet und die Personenfreizügigkeit mit der EU eingeführt: Dänemark als EU-Mitglied, die Schweiz über die bilateralen Verträge. Mit diesem Vergleich zwischen der Schweiz und Dänemark lassen sich zwei immer wieder geäusserte Vorurteile einfach widerlegen: Weder die Personenfreizügigkeit noch eine enge weltwirtschaftliche Verflechtung («Globalisierung») führen automatisch zu mehr Arbeitslosigkeit. Sonst hätte Dänemark in den 1990er Jahren die Arbeitslosigkeit nicht so erfolgreich senken können.
POLITIK GEFORDERT. Die Schlussfolgerung ist simpel: Auch mit offenen Grenzen lässt sich die Arbeitslosigkeit bekämpfen. Aber die Politik muss das wollen. Das war in der Schweiz nicht der Fall. In den 1990er Jahren hat die Finanz- und Geldpolitik die Rezession massiv verstärkt. Gegenwärtig droht sich die Geschichte zu wiederholen. Durch höhere Krankenkassenprämien und Sparmassnahmen bei Kantonen und Gemeinden wird der Bevölkerung mitten in der Krise Geld aus der Tasche gezogen. Und die Nationalbank lässt den Franken gegenüber dem Euro stärker werden. Das verschärft die Krise in der Exportwirtschaft. Die Nationalbank muss deshalb die Frankenaufwertung bekämpfen. Und der Bund soll alle hohen Boni mit 50 Prozent besteuern und die Einnahmen an tiefe und mittlere Einkommen ausschütten. Das würde die Kaufkraft stärken.
Daniel Lampart ist Chefökonom des Schweizerischen Gewerkschaftsbundes (SGB).
work, 4.02.2010
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