Samstagvormittag. Langes Telefongespräch mit einem berühmten Ex-Staatsanwalt der lateinischen Schweiz. Ospel, Kurer, Wuffli, Weil, Rohner, Liechti und andere Missetäter haben innerhalb der UBS so etwas wie eine kriminelle Organisation errichtet. Untreue Geschäftsführung, Betrug, Urkundenfälschung sind Offizialdelikte. Die Zürcher Justiz müsste das aufklären und Delinquenten verfolgen. Warum tut sie es nicht? Ich frage den Ex-Staatsanwalt: «Korruption?» – «Nein, schlimmer», antwortet er. «Es ist Faulheit.»

FAUL IM FILZ. Eine Strafuntersuchung gegen die Beutejäger der UBS wäre sicher aufwendig und ermüdend für die Staatsanwälte. Dass sie, wie jeder normale Mensch, lieber der Arbeit aus dem Weg gehen, als schwierige Dossiers anzupacken, ist verständlich. Sicher ist mehr im Spiel: Der Filz bedeckt das Land. Für einen Zürcher Staatsanwalt muss es ein Albtraum sein, einen Grossbankenmogul vor den Richter zu bringen. Allein schon der Gedanke macht ihn erzittern.
Von Jean-Jacques Rousseau stammt der Satz: «Der Reiche trägt das Gesetz in seinem Geldbeutel. » Das gilt vor allem in Zürich. Und wie steht es mit Zivilprozessen? Kaspar Villiger ist die ideale Schaufensterpuppe für die Grossbanken.
Mittwoch, 14. April: Die UBS-Aktionäre verweigern den Wegelagerern die sogenannte Décharge. Sofort erklärt Lakai Villiger: Einen Schadenersatzprozess wird es nicht geben.» Die Aktionäre hätten «bloss Dampf abgelassen ». Arroganter geht es kaum mehr. Wenn Villiger und Grübel keine Klage erheben, machen sich Ospel, Wuffli, Kurer und Komplizen mit ihren Boni-Millionen aus dem Staub. Wir haben heute in der Schweiz einen Wohlfahrtsstaat für Manager. Die vom Bankrott bedrohte UBS erhielt 61 Milliarden Franken von den Steuerzahlenden. Im Jahr 2009 verteilten die Bonzen unter sich – neben astronomischen Salären – Boni im Umfang von 4 Milliarden Franken. Lies: 4000 Millionen Franken. Der Bundesrat und die Söldner der Finanzmarktaufsicht (Finma) schauten milde lächelnd zu. Im Parlament protestierten ein paar, dann kehrte die helvetische Ruhe zurück.

GEHORSAM GARANTIERT. Der ehemalige UBS-Angestellte Hans-Rudolf Merz, dienstfertiger Finanzminister der Eidgenossenschaft, soll – gerüchteweise – nächstens aus seinem Amt entfernt werden. Freisinnige Kronfavoritin für seine Nachfolge ist Karin Keller-Sutter. In «Le Matin» erklärte sie: «Mein Vorbild – sowohl politisch wie ökonomisch – ist Kaspar Villiger.»
Die Grossbankenmoguln können beruhigt sein. Der ehemalige UBS-Direktor Eugen Haltiner wird weiterhin die Finma lähmen. Frau Keller will Villiger imitieren: Sie verspricht weiterhin Gehorsam den Geldsäcken. Die totale Straffreiheit für Finanzhalunken bleibt gesichert.


Jean Ziegler ist Soziologe, Vizepräsident des beratenden Ausschusses des Uno-Menschenrechtsrates und Autor. Sein jüngstes Buch, «Der Hass auf den Westen», erschien auf deutsch im Herbst 2009.

*Ein zu grosser Fisch fürs Gefängnis

work, 29.04.2010